LI 88, Frühjahr 2010

Am 5. August 2009 sahen einige Beamte in der CIA-Zentrale in Langley, Virginia, Bilder von einem der meistgesuchten Terroristen Pakistans. Auf dem direkt übertragenen Video konnte man Baitullah Mehsud wie aus nächster Nähe erkennen. Er saß in Zanghara, einem Dorf in Südwasiristan, zurückgelehnt auf dem Flachdach eines Hauses, das seinem Schwiegervater gehörte. Es war ein heißer Sommerabend. Neben Mehsud saßen seine Frau und sein Onkel, ein Arzt. Irgendwann konnte man auf den bemerkenswert scharfen Bildern mitverfolgen, wie der an Diabetes und einem Nierenleiden erkrankte Mehsud eine Infusion erhielt.

Die Videoaufnahmen stammten von der Infrarotkamera einer ferngesteuerten, unbemannten Predator-Drohne, die unbemerkt etwa drei Kilometer über dem Dorf kreiste. Pakistans Innenminister Rehman Malik beschrieb mir später, wie er staunend Mehsud auf diesen Bildern betrachtet hatte. Mit beiden Händen deutete Malik ein rechteckiges Bildformat an. Man habe nicht nur Mehsuds Kopf von oben sehen können, sagte er, sondern seinen ganzen Körper. „Die Aufnahmen waren perfekt.“ Malik selbst bekam die Bilder erst nach dem Anschlag zu sehen. „Jeder kennt doch diese James-Bond-Filme, in denen 007 in seinen Schuh oder seine Uhr redet. Das alles haben wir doch immer für bloße Märchen gehalten, aber genau so ein Märchen ist plötzlich Realität.“ Das Bild von Mehsud auf dem Dach blieb stabil, als die CIA per Fernsteuerung zwei Hellfire-Raketen der Drohne zündete. Danach konnten die Beamten in Langley die Feuersbrunst unten in Echtzeit betrachten. Nachdem sich die Staubwolke verzogen hatte, war von Mehsud nur noch ein abgerissener Torso übrig. Elf weitere Menschen starben bei dem Anschlag, darunter Mehsuds Frau, sein Schwiegervater, seine Schwiegermutter, ein Stellvertreter und sieben Leibwächter.

Baitullah Mehsud galt in Pakistan als Staatsfeind Nummer eins. Von den Terroranschlägen, die in letzter Zeit im Land stattfanden, legt man die allermeisten ihm zur Last. Mehsud soll für die Ermordung der ehemaligen Ministerpräsidentin Benasir Bhutto im Dezember 2007 und auch für den Bombenanschlag auf das Marriott-Hotel in Islamabad vom September 2008 verantwortlich gewesen sein, bei dem mehr als fünfzig Menschen starben. Vermutet wird außerdem, daß Mehsud seine afghanischen Bundesgenossen bei Angriffen auf Einheiten der USA und der Koalition jenseits der Grenze unterstützt hat. Roger Cressey war als Spezialist der Terrorbekämpfung Mitglied im Nationalen Sicherheitsrat der USA. „Die Pakistaner wünschten sich genauso wie wir, daß Mehsud sich in Rauch auflöst“, sagt er. Als CNN einige Tage nach dem Angriff berichtete, Präsident Obama habe ihn genehmigt, äußerte kaum jemand öffentlich Bedenken gegen dieses Vorgehen.

Doch beinahe zur selben Zeit gab es in den USA empörte Reaktionen auf die Enthüllung des Wall Street Journal, daß die CIA unter Präsident George W. Bush an der Zusammenstellung von Todesschwadronen zur Verhaftung oder Ermordung von al-Qaida-Angehörigen überall in der Welt gearbeitet hatte. Als die New York Times dann berichtete, daß sich die CIA dabei an einen privaten Militärdienstleister gewandt hatte, um sich für diese hochsensible Operation Unterstützung zu holen, gab es kein Halten mehr. Denn es handelte sich bei diesem contractor um die umstrittene, mittlerweile in Xe Services umbenannte Firma Blackwater. Mitglieder der parlamentarischen Geheimdienstkommissionen in Unterhaus und Senat forderten eine Untersuchung des Vorhabens, von dem sie behaupteten, es sei vor ihnen verborgen worden. Zahlreiche Juristen erklärten, das Programm habe eine von Präsident Gerald Ford 1976 erlassene Durchführungsverordnung verletzt, nach der amerikanische Geheimdienste keine Mordanschläge ausführen dürfen.

Die New Yorker Menschenrechtsanwältin und Professorin an der New York University Hina Shamsi wundert sich über diese Diskrepanz in der öffentlichen Wahrnehmung. „Wir haben uns mächtig über ein Programm gezielter Tötungen aufgeregt, das gar nicht umgesetzt wurde“, sagt sie. „Aber das Drohnenprogramm nehmen wir hin, obwohl es längst realisiert wird.“ Die Drohnenangriffe seien nichts anderes als gezielte Tötungen durch den amerikanischen Staat im Ausland. Private Militärdienstleister, sagt Shamsi, kommen dabei ebenfalls zum Einsatz. Sie steuern sogar die Drohnen. Angestellte von Xe Services übernehmen außerdem die Wartung der Hellfire-Raketen und installieren diese in den Flugzeugen. Auch die frühere CIA-Juristin Vicky Divoli, die an der Marinekaderschmiede Naval Academy in Annapolis unterrichtet, stellt fest: „Den meisten Leuten ist es viel lieber, wenn eine Drohne viele Menschen tötet, als wenn ein Agent einem einzelnen Menschen die Kehle aufschlitzt. Aber ein mechanisierter Mord“, fügt sie hinzu, „ist um nichts weniger ein Mord.“

Die amerikanische Regierung betreibt zur Zeit zwei Drohnenprogramme. Eines davon ist militärischer Natur und öffentlich bekannt. Es operiert in den offiziellen Kriegsgebieten Afghanistans und des Irak. Seine Ziele sind die Feinde der dort stationierten amerikanischen Truppen. Es ist also eine Fortsetzung der konventionellen Kriegsführung. Dagegen zielt das geheime CIA-Programm auf Terrorverdächtige in aller Welt, also auch in Ländern, in denen sich keine amerikanischen Truppen aufhalten. Es wurde zwar von der Regierung Bush initiiert, doch nach Auskunft von Juan Zarate, einem Terrorismusexperten und ehemaligen Berater im Weißen Haus, hat Barack Obama das leitende Personal fast ohne Ausnahme übernommen. Die CIA verweigert aufgrund der Geheimhaltung jede Auskunft über den Einsatzbereich, die Auswahl der Zielpersonen, die Verantwortlichen und die Zahl der Todesopfer.

Dennoch dringen alle paar Tage Berichte über tödliche Luftangriffe aus Pakistan durch. Meistens stammen solche Geschichten aus zweiter Hand und lassen sich nur schwer überprüfen, weil Pakistans Militär seit längerem versucht, Journalisten aus den Stammesgebieten im Nordwesten des Landes fernzuhalten. Obwohl genaue Aussagen also nicht möglich sind, lassen sich die Konturen des Programms inzwischen recht gut nachzeichnen: Gemeinsam mit dem pakistanischen Geheimdienst betreibt die CIA in einigen der unzugänglichsten Gebiete des Landes eine aggressive Kampag-ne, um einheimische und ausländische Widerstandskämpfer aller Art auszurotten.

Die ersten beiden Luftangriffe der CIA unter Präsident Barack Obama fanden am Morgen des 23. Januar statt. Es war Obamas dritter Tag im Amt. Innerhalb von Stunden wurde bekannt, daß durch Raketenbeschuß an diesem Tag ungefähr zwanzig Menschen gestorben waren, darunter vier Araber, die vermutlich al-Qaida angehörten. Bei einem der Angriffe zielte die Drohne auf das falsche Haus und schlug etwa neun Kilometer außerhalb von Wana in Südwasiristan im Wohnhaus eines regierungsfreundlichen Stammesführers ein. Die Explosion tötete die gesamte Familie des Politikers, darunter drei Kinder. Eines von ihnen war erst fünf Jahre alt. Gemäß der offiziellen Linie bekannte sich die amerikanische Regierung nicht zu den beiden Anschlägen.

Seither folgt ein derartiger Bombenangriff auf den anderen. Nach neuesten Erkenntnissen der New America Foundation hat Obama der CIA in seinen ersten neun Monaten als Präsident fast ebenso viele Luftangriffe genehmigt wie George W. Bush während seiner letzten drei Jahre im Amt. Peter Bergen und Katherine Tiedemann schreiben in ihrer Studie von mindestens 41 Raketenangriffen in Pakistan, die Obamas Regierung abgesegnet haben soll – im Durchschnitt ein Raketenangriff pro Woche. Im vergangenen Jahr haben diese Anschläge nach Schätzungen mindestens 300, wahrscheinlich mehr als 500 Menschen getötet. Kritisiert wird vor allem, daß viele der Opfer Kinder oder andere Unbeteiligte waren.

Allein in der letzten Septemberwoche 2009 soll es vier Drohnenangriffe gegeben haben, drei davon innerhalb von 24 Stunden. Nach Auskunft eines früheren Terrorbekämpfers im Weißen Haus sucht die CIA ständig mit mehreren Drohnen über Pakistan nach Verdächtigen. „Es fliegen so viele Drohnen“, sagt der Mann, „daß zwischen den Piloten schon Streit über die Frage ausgebrochen ist, wer welches Ziel und welchen Treffer für sich reklamieren darf.“ Es gebe daher auch zunehmend Probleme mit der Befehlsdisziplin des Personals.

Die Firma General Atomics Aeronautical Systems ist Herstellerin der Predator und ihres schwerer bewaffneten Zwillings, der Reaper. Sie hat Mühe, den Bedarf der USA zu erfüllen. 2001 besaß die amerikanische Luftwaffe rund fünfzig Drohnen. Heute sind es fast 200. Von der CIA erfährt man nichts über die Zahl der von ihr betriebenen Drohnen. Sicher ist, daß die Regierung noch mehrere Hundert Drohnen bestellen will, darunter auch winzige „Nano“-Flugkörper, die ihren Opfern wie Killerbienen durch ein geöffnetes Fenster nachstellen können.

Je größer die Enttäuschung über die Bilanz der in Afghanistan stationierten Truppen, um so größer auch die Ratlosigkeit innerhalb der Regierung über die Frage, ob man die Militärpräsenz in diesem Land weiter aufstocken soll oder nicht. In dieser Situation mehren sich in Washington die Stimmen derjenigen, die für eine Verlagerung des Schwerpunktes auf Predator-Anschläge eintreten. Danach sollten die Vereinigten Staaten nicht länger versuchen, Afghanistan durch eine Bekämpfung der aufständischen Taliban zu stabilisieren, sondern sich künftig auf die Bekämpfung von Terroristen beschränken. Mit Hilfe der neuen Kriegstechnik, so die Behauptung, lasse sich die Führungsriege von al-Qaida und ihren Verbündeten chirurgisch eliminieren. Vor ein paar Monaten veröffentlichte der konservative Wehrexperte George Will unter dem Titel „Zeit für den Abzug aus Afghanistan“ eine vielbeachtete Kolumne in der Washington Post. „Amerika sollte nur tun, was man von außerhalb des Landes tun kann“, schreibt Will. „Mit Aufklärung, Drohnen, Marschflugkörpern und einem kleinen, aber schlagkräftigen Kontingent an Spezialeinheiten sollten wir uns auf die 1.500 Kilometer lange durchlässige Grenze zu Pakistan konzentrieren. Denn es ist vor allem Pakistan, auf das es jetzt ankommt.“ Es heißt, Vizepräsident Joseph Biden teile diese Ansicht.

Daß es verlockend wirkt, al-Qaida nur noch per Knopfdruck zu bekämpfen, ist verständlich. Dennoch war die Entscheidung für den Drohnenkrieg von erstaunlich wenig öffentlicher Auseinandersetzung begleitet. Immerhin handelt es sich um eine nie dagewesene, geographisch unbeschränkte Anwendung staatlich sanktionierter tödlicher Gewalt. Da das CIA-Programm außerdem im geheimen vor sich geht, besteht keinerlei erkennbare Rechenschaftspflicht – obwohl die CIA in einem politisch fragilen, nuklear bewaffneten Land operiert, gegen das Amerika keinen Krieg führt, und obwohl sie dort schon viele Zivilisten getötet hat. Erst kürzlich verlor die Air Force die Kontrolle über eine Drohne und mußte sie im afghanischen Luftraum abschießen. Kaum jemand weiß, welche Folgen es haben könnte, sollte beim CIA-Programm etwas schiefgehen.

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