LI 104, Frühjahr 2014

1989 wurde als annus mirabilis bezeichnet wegen der Plötzlichkeit und der überraschenden Leichtigkeit, mit der Diktaturen und die vom Kalten Krieg bestimmte internationale Ordnung zusammenbrachen. Václav Havel, für den das Jahr im Gefängnis begonnen hatte und in der Prager Burg als tschechoslowakischer Präsident zu Ende ging, war die Verkörperung dieses Augenblicks. Die Unvorhersehbarkeit der Geschichte ist das Thema eines schönen Essays von ihm, der ironisch auf Journalisten und Politikwissenschaftler anspielt, die glaubten, sie verstünden das „System“ und die „Gesetze der Geschichte“. Dies bleibt in der Tat eine der wichtigsten Lektionen für das Studium der internationalen Angelegenheiten: Experten und Sozialwissenschaftler scheiterten daran, die Möglichkeit eines 1989 vorherzusehen, obwohl es ihnen danach nicht an Argumenten mangelte, mit denen sich zeigen ließ, warum der Zusammenbruch unvermeidlich gewesen war …

Der Fall der Berliner Mauer markierte symbolisch das Ende des Kalten Krieges und kündigte die Transformation des internationalen Systems an, das seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs Bestand gehabt hatte. Er ist eindeutig eine caesura, der Abschluß des „kurzen 20. Jahrhunderts“ (1914 bis 1989), das von zwei Weltkriegen und zwei totalitären Systemen geprägt war, die in Europa ihren Ursprung hatten. Als friedlicher Übergang zur Demokratie und „Rückkehr nach Europa“ hatte 1989 eine globale Resonanz, aber seine breit gestreuten Echos enthüllten zugleich eine Vielfalt von Bedeutungen. Obwohl es von Europa seinen Ausgang nahm – dem ursprünglichen Kern des Systems des Kalten Krieges –, ist es möglicherweise das letzte Mal gewesen, daß Europa im Mittelpunkt eines Weltereignisses stand. Das globale Gravitationszentrum hat sich seitdem nach Osten verschoben, vom Atlantik zum Pazifik. Zwei Jahrzehnte nach der „Rückkehr nach Europa“ verkünden manche, daß Europa in den Hintergrund gedrängt werde.

1989 hatte eine globale Auswirkung, bedeutete jedoch Unterschiedliches für die vielfältigen Akteure in verschiedenen Teilen der Welt. Einem westlichen oder „eurozentrischen“ Narrativ von 1989 müssen daher kontrastierende Wahrnehmungen aus Asien oder Afrika gegenübergestellt werden. In Asien markierte dieses Datum den Beginn des globalen Kapitalismus, aber nicht unbedingt das Ende des Kalten Krieges, woran uns das kommunistische China, Vietnam und ein geteiltes Korea erinnern. 1989 war der Gründungsmoment der Demokratie im Herzen Europas, aber an demselben Tag, dem 4. Juni, an dem Polen seine ersten freien Wahlen abhielt, wurde die Demokratiebewegung auf dem Tiananmenplatz in Peking niedergeschlagen. Damals sah man das als ein Ereignis an, das China in Widerspruch zur demokratischen Strömung von 1989 brachte, doch wird es in Asien rückblickend als Auftakt zu Chinas spektakulärem Auftritt auf der internationalen Bühne als wirtschaftliche und strategische Supermacht verstanden.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion hat die arabischen Regimes, die mit ihr verbunden waren, möglicherweise geschwächt, hatte jedoch kaum Auswirkungen auf den arabisch-israelischen Konflikt. Zudem datiert der Aufstieg des politischen Islam auf Kosten des „progressiven Nationalismus“ in der Region vor dem Ende des Kalten Krieges. 1989 war das Jahr, in dem die Freiheit der Meinungsäußerung in Osteuropa wiedererlangt und Glasnost in Moskau zur Losung des Tages wurde. Es war auch das Jahr, in dem Ajatollah Khomeini eine Fatwa gegen Salman Rushdie erließ, den Autor der Satanischen Verse. Das wirkliche Echo der Revolutionen in Osteuropa, so hat man behauptet, kam mehr als zwanzig Jahre später mit dem Arabischen Frühling. Der libanesische Schriftsteller Amin Maalouf schrieb inmitten der Ereignisse, daß „2011 nicht bloß als arabisches Gegenstück zu dem in die Geschichte eingehen wird, was 1989 in Mittel- und Osteuropa war … Es ist ein einzigartiges, beispielloses Phänomen und vielleicht ein Vorbote einer weltweiten demokratischen Erneuerung.“ 

Es scheint, als müsse sich jede Revolution in ihrem Bemühen um Anerkennung und universale Bedeutsamkeit mit ihren Vorgängerinnen messen. Die Stoßwellen von 1989 und das Ende des Kalten Krieges trugen auch dazu bei, stillere Umwälzungen hervorzubringen: das Ende der Apartheid in Südafrika und, in sehr unterschiedlichen Kontexten, das Ende der politischen Pattsituation, die jahrzehntelang in Ländern wie Japan und Italien geherrscht hatte. Das Ende des Monopols auf die Regierung, das die Christdemokraten in Italien faktisch besaßen, und die gleichzeitige Implosion der Kommunistischen Partei und des italienischen Parteiensystems im allgemeinen waren direkte Konsequenzen des Endes des Kalten Krieges. Diese Entwicklungen wurden seinerzeit als Fortschreiten des demokratischen Pluralismus wahrgenommen, aber sie machten auch den Weg frei für neue politische Unternehmer wie Berlusconi …

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Bilanz der Hoffnungen

Wie sieht nun die Bilanz für die demokratischen Hoffnungen von 1989 aus? Es gibt gute und schlechte Nachrichten. Die gute Nachricht ist, daß wir in den vergangenen Jahren Zeugen des Erwachens der Demokratie von unten geworden sind, in Regionen, in denen es am wenigsten zu erwarten war: von den „Farbrevolutionen“ in der Ukraine und in Georgien bis hin zu den Massenprotesten in Moskau nach den Wahlen vom Dezember 2011 und dem Arabischen Frühling von 2011. Die schlechte Nachricht ist jedoch, daß sich die Demokratie in jenen Ländern, in denen sie bereits fest verankert schien, in einer Krise befindet.

Ist der Arabische Frühling ein neues 1989? Parallelen gibt es bezüglich der atemberaubenden Geschwindigkeit, mit der manche Diktaturen im Verlauf einer Kettenreaktion von nicht gewalttätigen Volksbewegungen zusammengebrochen sind, von Tunesien über Ägypten bis Libyen … Tunesien erinnerte mit seinen säkular ausgebildeten Eliten an Ungarn; Libyen ähnelte eher Ceauşescus Rumänien; Ägypten, das Schlüsselland der Region, spielte eine ähnliche Rolle, wie Polen 1989 für Osteuropa. Weder 1989 noch 2011 waren von Analysten vorhergesehen worden, was eine Ermahnung zur Bescheidenheit wie auch ein Aufruf dazu ist, sich um die rasch auftauchenden Probleme des Übergangs zur Demokratie zu kümmern. Hierbei zählen Unterschiede genauso wie erlernte Lektionen. Mitteleuropa ist nicht der Nahe Osten: Es gibt historische, kulturelle und soziale Unterschiede, ebenso wie unterschiedliche Vermächtnisse der Opposition gegen das alte Regime, die bedeutsam sind für die Formung neuer politischer Eliten und ihre Verpflichtung auf demokratische Werte. Nicht weniger wichtig ist, daß in beiden Fällen der Entzug der Unterstützung durch eine Supermacht zum Regimewechsel beitrug und darüber hinaus eine Phase der regionalen Instabilität mit anderen geopolitischen Implikationen eröffnete. Gibt es über solche Vergleiche hinaus Lehren, die aus den Erfahrungen mit Übergängen zur Demokratie in Osteuropa gezogen wurden (der Verfassungsmoment, nationalistische Spaltungen, die Bedeutung eines externen europäischen Ankers für die Demokratisierung), welche für die Übergänge, die sich an der Südküste des Mittelmeers ereignen, von Bedeutung sein könnten?

Das Schicksal der vielen verschiedenen Bewegungen, die unter den Begriff „Arabischer Frühling“ gefaßt werden, bleibt höchst ungewiß. Doch sie haben bereits dazu beigetragen, wenigstens zwei im Westen nach 1989 verbreitete Annahmen zu korrigieren. Die erste Annahme, die mit der These vom Zusammenprall der Kulturen verbunden ist, sah die Chancen auf Demokratisierung in der arabischen Welt als vernachlässigbar an angesichts der vorherrschenden religiösen und kulturellen Bedingungen. Ob der Islamismus zu einem löslichen Bestandteil der Demokratie werden kann, bleibt offen; mit Sicherheit aber hat der Arabische Frühling einen Konflikt innerhalb einer Kultur aufgedeckt.

Die zweite Annahme, die durch den Arabischen Frühling in Frage gestellt wurde, steht in Zusammenhang mit der These, daß die westlichen Optionen in der Region auf die Wahl zwischen einem säkularen Militärregime und der Herrschaft eines islamischen Fundamentalismus beschränkt seien. Europäische Besorgnisse in bezug auf die arabische Welt neigten dazu, sich auf zwei Themen zu fokussieren, nämlich die Sicherheit (die terroristische Bedrohung) und die Kontrolle von Einwanderungsströmen. Jetzt ist eine dritte Dimension ins Blickfeld geraten: die Möglichkeit einer Demokratisierung, die nicht synonym mit „Verwestlichung“ oder „Europäisierung“ wäre. Dies ist ein wesentlicher Unterschied zwischen dem Arabischen Frühling und 1989, aber auch eine neue Herausforderung für die Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union. Die Glaubwürdigkeit von Europas Engagement hängt jedoch auch vom Zustand der Demokratie innerhalb seiner eigenen Grenzen ab.

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Die Welt von 1989 hat uns mehrdeutige Vermächtnisse und keine Meistererzählung hinterlassen. Ihre Krise stellt uns vor neue Fragen darüber, was lebendig und was tot ist in dem Gedankengut, das mit den „Samtenen Revolutionen“ verbunden ist, die den Kalten Krieg beendet haben. Wir sind an das Ende von drei miteinander verbundenen Zyklen gelangt, die seither die Weltordnung geprägt haben. Dennoch muß jede Suche nach Alternativen, jede Wiederaufnahme einer öffentlichen Diskussion, beginnen mit einem Nachdenken über die Versprechen und Illusionen, die Errungenschaften und die Sackgassen von 1989.