LI 117, Sommer 2017

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Seit einiger Zeit, genauer gesagt, seit Volksentscheide um EU-Belange schiefzugehen begannen, rufen „proeuropäische“ Technokraten, die normalerweise mit literarischem Konstruktivismus nichts zu tun haben wollen, nach einem neuen „Master-Narrativ“ für „Europa“ – einer aufpolierten Großen Erzählung für die Herzen all derer, deren Verstand nicht einzusehen vermag, warum grenzenlose Märkte und neoliberale „Reformen“ gut für sie sein sollen – als könnte man solche Erzählungen wie Werbespots für einen vorgegebenen Zweck ad libitum erfinden. (Tatsächlich überlappt sich im Deutschen das Bedeutungsspektrum von Erzählung mit dem von Märchen: „Du kannst mir viel erzählen …“) Strategisches Ziel hier ist die Verwischung des Unterschieds zwischen Europa als emotionaler Heimat, als Ort individueller und kollektiver Identifikation, und „Europa“ als politischem Konstrukt – genauer: dem Europa der Europäischen Union. Dabei soll Europa als Heimat zur Neubelebung eines bei einer wachsenden Zahl seiner angeblichen Nutznießer zunehmend in Mißkredit geratenen politischen Projekts in Dienst gestellt werden. Um historische Wahrheit geht es hier nicht; Narrative, wie sie Merkel, Hollande, Juncker und andere fordern, sind nichts als Instrumente, die im Bedarfsfall durch andere Instrumente ersetzt werden, bis schließlich eines davon seinen Zweck erfüllt – analog zu den Worten eines Mitglieds der Europäischen Kommission, nachdem der Vertrag von Maastricht bei einem nationalen Volksentscheid durchgefallen war: Dann lassen wir eben solange wählen, bis das Ergebnis stimmt. Kann das funktionieren?

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Die gewundene Geschichte der Europäischen Union, ihre in permanenter Veränderung begriffenen – und zunehmend rätselhaften – Institutionen sowie die Abfolge von Narrativen, die man bemüht, um sie zu legitimieren, war bisher offensichtlich für viele nicht Grund genug, ihr „Europäertum“ von der Politik „Europas“ und dessen „Integration“ zu lösen. Eine Zeitlang hatte man ein vereintes Europa als Quelle gemeinsamen Wohlstands zu unterstützen; seit 2008 ist das alles andere als glaubwürdig geworden. Ein anderes Versprechen war das der Demokratie; dieses wurde durch das Umsichgreifen eines technokratischen Neoliberalismus diskreditiert, als die Europäische Union sich in eine Liberalisierungsmaschine für die politischen Ökonomien ihrer Mitgliedsstaaten verwandelte. In den postsozialdemokratischen achtziger und neunziger Jahren berief sich das Große Europäische Narrativ auf ein „Europäisches Sozialmodell“ als Gegenentwurf zum Neoliberalismus amerikanischer Prägung – einen spezifisch europäischen Kapitalismus, weicher und mit menschlichem Antlitz, verkörpert durch Jacques Delors’ „soziale Dimension“ als Ergänzung seines eigentlichen Projekts, des Binnenmarkts. Die Theorie, auf die Delors sich berief, um sein Narrativ plausibel zu machen, besagte, daß der Mensch einen Markt nicht lieben könne; um einen Markt also lebensfähig zu machen, müsse er durch sozial-solidarische Institutionen ergänzt werden – mit anderen Worten durch einen Wohlfahrtsstaat. Eine Weile reichte das aus, um die Europäische Union und ihre damals neu adoptierte angebotsorientierte Wirtschaftspolitik selbst britischen Gewerkschaftern zu verkaufen, die Delors bei der Jahresversammlung des britischen Gewerkschaftsverbands 1988 in Bournemouth unter begeistertem Absingen von „Frère Jacques“ einen rauschenden Empfang bereiteten.
Heute sind Begriffe wie „soziales Europa“, „europäisches Sozialmodell“ und „soziale Dimension“ aus der Selbstdarstellung der EU so gut wie verschwunden. Rückblickend ist für jeden ersichtlich, daß nie so recht klar war, was genau diese Parolen bedeuten sollten.

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